Vor der Oberbürgermeister-Stichwahl in Köln am 28. September kommt es an mehreren Direktwahlstandorten zu erheblichen Wartezeiten und technischen Problemen. Die Stadtverwaltung erklärt die Ursachen und bittet die Bürgerinnen und Bürger um Geduld und die Beachtung der Wahlregeln.
Ein unerwartet hoher Andrang führt seit Beginn der Direktwahlphase zu Engpässen. Besonders betroffen sind Personen, die bereits Briefwahlunterlagen beantragt haben, aber dennoch versuchen, ihre Stimme persönlich abzugeben. Dies führt zu Verzögerungen im Ablauf und längeren Schlangen vor den Wahllokalen.
Das Wichtigste in Kürze
- Lange Wartezeiten an Kölner Direktwahlstellen vor der OB-Stichwahl.
- Hauptursache: Wähler mit beantragten Briefwahlunterlagen versuchen, persönlich zu wählen.
- Die Stadt Köln stellt klar: Eine Direktwahl ist nach Beantragung der Briefwahl nicht mehr möglich.
- Bürger werden gebeten, auf die Zustellung ihrer Briefwahlunterlagen zu warten, die bis zum 24. September erfolgen soll.
- Die Stichwahl findet am 28. September zwischen Berivan Aymaz (Grüne) und Torsten Burmester (SPD) statt.
Hoher Andrang sorgt für Engpässe
Die Stadt Köln meldet, dass die Direktwahlstellen in den neun Stadtbezirken seit ihrer Öffnung stark frequentiert sind. Der hohe Andrang führt zu langen Wartezeiten für die Wählerinnen und Wähler. Zusätzlich belasten Softwareprobleme den Prozess, die laut Stadtverwaltung ebenfalls auf die hohe Auslastung und komplexe Prüfverfahren zurückzuführen sind.
Ein Sprecher der Stadt erklärte, dass die Mitarbeiter vor Ort alle Hände voll zu tun haben, um den Ablauf zu bewältigen. Die Situation wird durch eine grundlegende Regelung verschärft, die vielen Bürgern offenbar nicht bewusst ist.
Der Grund für die Verzögerungen
Das zentrale Problem liegt laut Stadtverwaltung darin, dass viele Kölnerinnen und Kölner, die bereits Briefwahlunterlagen für die Stichwahl beantragt haben, nun versuchen, ihre Stimme direkt in den Wahlstellen abzugeben. Dies ist nach dem Wahlrecht jedoch nicht zulässig.
„Wer einen Antrag auf Briefwahl gestellt hat, ist im Wählerverzeichnis für die Direktwahl gesperrt“, teilte die Stadt mit. Dieser Sperrvermerk verhindert eine doppelte Stimmabgabe und ist gesetzlich vorgeschrieben. Die Überprüfung dieses Status für jeden einzelnen Wähler an den Schaltern nimmt viel Zeit in Anspruch und führt zu den beobachteten Verzögerungen.
Hintergrund: Direktwahl vs. Briefwahl
Bei Wahlen in Deutschland können Bürger ihre Stimme entweder am Wahltag im Wahllokal abgeben oder vorab per Briefwahl. Eine dritte Möglichkeit ist die Direktwahl, bei der man vor dem eigentlichen Wahltag in einem dafür eingerichteten Wahlbüro seine Stimme abgibt. Sobald man jedoch Briefwahlunterlagen beantragt, wird man aus dem Verzeichnis für die persönliche Stimmabgabe (sowohl Direktwahl als auch Urnenwahl am Wahltag) entfernt, um doppelte Stimmabgaben zu verhindern.
Appell der Stadtverwaltung an die Wähler
Angesichts der angespannten Lage hat die Stadt Köln einen dringenden Appell an alle Bürgerinnen und Bürger gerichtet, die bereits Briefwahlunterlagen beantragt haben. Sie werden gebeten, nicht zu den Direktwahlstellen zu kommen, um dort zu wählen.
Stattdessen sollen sie auf die Zustellung ihrer Wahlunterlagen per Post warten. Laut Angaben der Stadt erfolgt der Versand der Unterlagen seit Samstag, dem 20. September. Die Zustellung sollte spätestens bis einschließlich Mittwoch, den 24. September, abgeschlossen sein.
„Wir bitten alle, die Briefwahl beantragt haben, dringend, den Erhalt ihrer Unterlagen abzuwarten. Ein Versuch, trotzdem direkt zu wählen, verlängert nur die Wartezeiten für alle anderen“, so ein Vertreter des Wahlamtes.
Was tun nach Erhalt der Briefwahlunterlagen?
Sobald die Briefwahlunterlagen eingetroffen sind, können die Wähler ihre Stimme bequem von zu Hause aus abgeben. Die ausgefüllten Stimmzettel müssen in den beiliegenden roten Wahlbriefumschlag gelegt werden. Dieser kann dann entweder per Post zurückgesendet werden oder direkt an einer der Direktwahlstellen eingeworfen werden, was den Prozess vor Ort erheblich beschleunigt.
Die Direktwahl ist für alle, die keine Briefwahl beantragt haben, weiterhin bis Freitag, den 26. September, um 15 Uhr in allen neun Kölner Stadtbezirken möglich.
Fristen und Termine im Überblick
- Bis 24. September: Zustellung der Briefwahlunterlagen.
- Bis 26. September, 15 Uhr: Möglichkeit zur Direktwahl für Wahlberechtigte ohne Briefwahlantrag.
- 28. September, 8 bis 18 Uhr: Öffnung der Wahllokale für die OB-Stichwahl.
Die Stichwahl am 28. September
Die aktuellen Probleme treten im Vorfeld der entscheidenden Stichwahl für das Amt des Kölner Oberbürgermeisters auf. Bei der Hauptwahl am 14. September konnte keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit von über 50 Prozent der Stimmen erreichen.
Das Ergebnis der ersten Wahlrunde
Die meisten Stimmen im ersten Wahlgang konnte Berivan Aymaz von den Grünen auf sich vereinen. Sie erreichte 28,12 Prozent. Ihr Konkurrent in der Stichwahl ist Torsten Burmester von der SPD, der 21,33 Prozent der Stimmen erhielt. Die weiteren Ergebnisse waren:
- Markus Greitemann (CDU): 19,5 Prozent
- Matthias Büschges (AfD): 8,5 Prozent
- Heiner Kockerbeck (Die Linke): 6,1 Prozent
Weitere Kandidaten kleinerer Parteien erzielten Ergebnisse unter fünf Prozent. Am Sonntag, dem 28. September, sind die Kölnerinnen und Kölner erneut zur Wahl aufgerufen. Die Wahllokale sind an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
