Bei einer großangelegten Kontrollaktion in der Kölner Innenstadt haben Zoll und Ordnungsamt am vergangenen Wochenende erhebliche Mengen unversteuerten Shisha-Tabaks sichergestellt. In 19 Bars und fünf Clubs wurden nicht nur Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz, sondern auch zahlreiche Fälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung aufgedeckt.
Die gemeinsame Aktion von rund 20 Einsatzkräften des Hauptzollamts Köln und des städtischen Ordnungsdienstes erstreckte sich von den frühen Abendstunden bis tief in die Nacht. Im Fokus standen neben den Betrieben auch die Arbeitsverhältnisse der Angestellten.
Das Wichtigste in Kürze
- Über 200 Kilogramm illegaler Shisha-Tabak wurden in Kölner Bars beschlagnahmt.
- Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung gegen zahlreiche Barbetreiber wurden eingeleitet.
- Die Kontrollen deckten Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit, Mindestlohnverstöße und illegale Beschäftigung auf.
- Insgesamt wurden 19 Shisha-Bars und die Türsteher von fünf Clubs überprüft.
Großkontrolle in der Kölner Innenstadt
Die Kölner Ausgehviertel standen am vergangenen Freitag und Samstag im Zentrum einer koordinierten Aktion. Beamte des Zolls und Mitarbeiter des Ordnungsamtes überprüften gezielt Shisha-Bars und Clubs. Ziel der Maßnahme war die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit in der Gastronomieszene.
Die Einsatzkräfte kontrollierten insgesamt 19 Shisha-Bars sowie die Sicherheitsdienste an den Eingängen von fünf Clubs. Die Aktion war sorgfältig geplant und dauerte an beiden Abenden mehrere Stunden an, um ein umfassendes Bild der Lage zu erhalten.
Fokus auf illegalen Wasserpfeifentabak
Der Schwerpunkt der Razzia lag auf der Überprüfung des verwendeten Shisha-Tabaks. Die Beamten wurden schnell fündig und stellten eine erhebliche Menge sicher.
Mehr als 200 Kilogramm beschlagnahmt
Die Zöllner fanden insgesamt über 200 Kilogramm Wasserpfeifentabak, der in großen Beuteln und Plastikdosen gelagert war. Es besteht der dringende Verdacht, dass dieser Tabak illegal hergestellt und ohne die erforderliche Steuerbanderole in Umlauf gebracht wurde.
Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln, betonte die enorme wirtschaftliche Dimension dieses illegalen Geschäfts. Der Handel mit unversteuertem Tabak ist für die Täter äußerst lukrativ.
„Die Gewinnspanne ist dabei häufig höher als beim Drogenhandel“, erklärte Ahland vor Ort.
Gegen alle Betreiber der kontrollierten Bars, in denen der illegale Tabak gefunden wurde, leiteten die Beamten noch während der Kontrolle Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein. Die sichergestellte Ware wurde abtransportiert und wird nun als Beweismittel im weiteren Verfahren dienen.
Schwarzarbeit und Ausbeutung im Visier
Neben dem Tabak nahmen die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) auch die Arbeitsbedingungen in den Betrieben genau unter die Lupe. Insgesamt wurden die Personalien und Arbeitsverträge von 67 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überprüft.
Die Ergebnisse dieser Überprüfungen waren alarmierend und zeigten ein breites Spektrum an Verstößen gegen das Arbeits- und Sozialrecht.
Vielfältige Verstöße aufgedeckt
Die Kontrolle der Angestellten brachte mehrere gravierende Verdachtsfälle ans Licht:
- Mindestlohn: Bei acht Arbeitgebern ergaben sich konkrete Hinweise, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt wird.
- Sozialleistungsmissbrauch: In zwei Fällen besteht der Verdacht, dass Mitarbeiter trotz Beschäftigung unrechtmäßig Sozialleistungen beziehen.
- Illegale Beschäftigung: Ein 29-jähriger Inder wurde ohne gültige Aufenthaltserlaubnis bei der Arbeit angetroffen. Ein 27-jähriger Ägypter konnte keine Arbeitserlaubnis vorlegen. Gegen beide Männer und ihre Arbeitgeber wurden Verfahren eingeleitet.
- Verdacht auf Schwarzarbeit: Fünf Servicekräfte gaben an, ihren „ersten Arbeitstag“ zu haben. Nach Einschätzung des Zolls ist dies eine häufig genutzte Ausrede, um eine nicht gemeldete Beschäftigung zu verschleiern.
Ermittlungen dauern an
Die Großkontrolle hat gezeigt, dass in Teilen der Kölner Gastronomieszene erhebliche Missstände herrschen. Die nun eingeleiteten Ermittlungsverfahren werden die genauen Hintergründe und das Ausmaß der Verstöße klären müssen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird die gesammelten Daten nun auswerten und die weiteren Ermittlungen führen. Den beschuldigten Arbeitgebern drohen empfindliche Geldstrafen und in schweren Fällen sogar Freiheitsstrafen. Die Behörden kündigten an, auch in Zukunft ähnliche Kontrollen durchzuführen, um den illegalen Machenschaften einen Riegel vorzuschieben.
