Ein wichtiges Treffen zur Zukunft der Schiene in Rheinland-Pfalz ist überraschend geplatzt. Die Landesregierung in Mainz zeigt sich verärgert über die Absage des sogenannten Bahngipfels durch die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium. Über die Gründe und den Zeitpunkt der Absage gibt es widersprüchliche Angaben, was die Unsicherheit über dringend benötigte Investitionen weiter erhöht.
Bei dem für den 28. Oktober geplanten Gespräch sollte es um die konkrete Verwendung von Geldern aus einem Sondervermögen für Schienenprojekte im Land gehen. Nun steht die Frage im Raum, wann und wie über die Modernisierung der Infrastruktur entschieden wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Der für den 28. Oktober geplante Bahngipfel in Rheinland-Pfalz wurde abgesagt.
- Teilnehmer sollten die Landesregierung, die Deutsche Bahn und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sein.
- Die Mainzer Staatskanzlei kritisiert die Absage als kurzfristig und unverständlich.
- Bahn und Bundesministerium geben an, bereits im September aus terminlichen Gründen abgesagt zu haben.
- Die Zukunft wichtiger Schienenprojekte und die Verteilung von Fördergeldern im Land sind nun unklar.
Geplantes Treffen zur Schienen-Zukunft geplatzt
Die Weichen für die Zukunft des Schienenverkehrs in Rheinland-Pfalz sollten bei einem hochrangigen Treffen am 28. Oktober neu gestellt werden. Vertreter der Landesregierung, der Deutschen Bahn (DB) und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wollten zusammenkommen, um über die drängendsten Infrastrukturprojekte zu beraten. Doch aus dem geplanten Bahngipfel wird vorerst nichts.
Im Zentrum der Gespräche hätte die Frage gestanden, wie die erheblichen Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes am effektivsten im Land eingesetzt werden können. Viele Strecken und Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz gelten als sanierungsbedürftig. Die Absage sorgt daher für erhebliche Irritationen in der Mainzer Landespolitik.
Widersprüchliche Darstellungen zur Absage
Besonders der Grund und der Zeitpunkt der Absage führen zu einem offenen Konflikt zwischen Mainz auf der einen und der Deutschen Bahn sowie dem Bundesverkehrsministerium in Berlin auf der anderen Seite. Die Darstellungen gehen weit auseinander.
Die Sicht aus Mainz: Unverständnis und Ärger
Die Staatskanzlei in Mainz teilte mit, man habe die Absage mit großem Unverständnis zur Kenntnis genommen. Als Begründung sei von Seiten der Bahn und des Ministers auf die „schwierige Lage der Bahn“ verwiesen worden. Diese Argumentation stößt in der Landesregierung auf scharfe Kritik.
„Gerade die schwierige Lage der Bahn macht ein strukturiertes gemeinsames Vorgehen und damit auch einen solchen Gipfel dringender denn je“, heißt es aus der Staatskanzlei.
Die Landesregierung empfindet die Absage als kurzfristig und fordert nun vom Bund, das Treffen schnellstmöglich nachzuholen. Es müsse endlich Klarheit darüber geschaffen werden, wann und wo in Rheinland-Pfalz investiert wird.
Hintergrund: Sondervermögen Schiene
Der Bund hat zur Modernisierung der veralteten Bahninfrastruktur in Deutschland ein Sondervermögen eingerichtet. Aus diesem Topf sollen in den kommenden Jahren Milliardensummen in das Schienennetz fließen. Die Bundesländer erhoffen sich davon eine Beschleunigung wichtiger lokaler und regionaler Bauvorhaben, um die Zuverlässigkeit und Kapazität des Zugverkehrs zu verbessern.
Die Perspektive von Bahn und Ministerium
Die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium weisen den Vorwurf einer kurzfristigen Absage entschieden zurück. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, man habe die Einladung aus Mainz bereits im August erhalten und schon im September eine Absage erteilt. Die Gründe dafür seien sowohl terminlicher als auch grundsätzlicher Natur gewesen.
Demnach sei die Teilnahme des Verkehrsministers aus Termingründen nicht möglich gewesen. Zudem sei es üblich, dass solche Treffen zur regionalen Planung direkt zwischen der Bahn und den jeweiligen Bundesländern stattfinden, ohne direkte Beteiligung des Bundesministers.
Während die Mainzer Staatskanzlei von einer kurzfristigen Absage spricht, die den Gipfel am 28. Oktober betrifft, verweisen Bahn und Ministerium auf eine Kommunikation, die bereits Mitte September stattgefunden haben soll. Diese unterschiedlichen Zeitangaben sind ein zentraler Punkt des aktuellen Konflikts.
Eine Sprecherin der Deutschen Bahn bestätigte diese Darstellung. Man schätze den Austausch mit den Ländern sehr. Sie fügte hinzu: „Im Hinblick auf die aktuelle Neuausrichtung der Deutschen Bahn wird für den Bahngipfel in Rheinland-Pfalz ein neuer Termin gesucht.“ Die Beteiligten seien darüber bereits Mitte September informiert worden.
Zukunft der Schienenprojekte bleibt ungewiss
Unabhängig davon, wer für die Absage verantwortlich ist, bleibt die Konsequenz dieselbe: Die Planung für wichtige Schienenprojekte in Rheinland-Pfalz liegt vorerst auf Eis. Die Landesregierung hatte gehofft, bei dem Gipfel konkrete Zusagen und Zeitpläne für folgende Bereiche zu erhalten:
- Sanierung von wichtigen Bahnstrecken
- Modernisierung von Bahnhöfen
- Verbesserung der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit
- Elektrifizierung von weiteren Streckenabschnitten
Die Verzögerung sorgt für wachsende Ungeduld bei Pendlern, Unternehmen und Kommunen, die seit Jahren auf Verbesserungen warten. Die Landesregierung in Mainz sieht nun den Bund in der Pflicht, schnell für Klarheit zu sorgen und einen neuen Termin für das wichtige Gespräch anzuberaumen. Bis dahin bleibt die Zukunft vieler Schienenprojekte im Land ungewiss.
